Kurz war die Idee in der Welt, Sprit zu verteuern. ÖVP-Klimasprecher Johannes Schmuckenschlager ließ mit dem Vorschlag aufhorchen, Österreich solle das Niveau der Spritpreise via höhere Mineralölsteuer an jenes der Nachbarländer angleichen. Die Tanktouristen aus Italien und Deutschland würden fernbleiben, Österreichs Klimabilanz würde ein bisschen sauberer werden, die Bürger könnte man durch eine höhere Pendlerpauschale entlasten. So lautete die Rechnung.

Ein Wunder, ein klimapolitisches Signal der ÖVP? Kaum gesagt, kam die Kehrtwende. Höhere Spritpreise oder autobezogene Steuern? Falsch verstanden, nicht mit der ÖVP, teilt Schmuckenschlager mit. Leider ist davon auszugehen, dass ihn nicht sachliche Gründe bewegen. Die gibt es. Aufgrund schärferer Klimaschutzvorschriften werden Verschmutzungsrechte teurer. Die Kosten für Österreich könnten die reichlich fließenden Einnahmen aus dem Tanktourismus bald übersteigen, das System hat also ohnehin ein Ablaufdatum. Kämen die Tanktouristen nicht mehr nach Österreich, sondern tankten jenseits der Grenze, wäre damit dem Klima auch nicht gedient.

Trotzdem gibt es gute Gründe für höhere Spritpreise. Es geht ja um weniger Emissionen. Teurerer Sprit könnte die Suche nach umweltfreundlicheren Alternativen beschleunigen. Die meisten Bürger und Unternehmen sind dafür bereit. Schade, dass sich die ÖVP nicht traut. (Regina Bruckner, 20.5.2024)